Software-Lizenz für Test- und Entwicklungstätigkeiten (Testlizenz)

Die Firma agorum Software GmbH, Vogelsangstrasse 22, 73760 Ostfildern (Lizenzgeber) erteilt dem Lizenznehmer für seine eigenen Test- und Entwicklungstätigkeiten die nachfolgend beschriebene Nutzungsberechtigung (Testlizenz).

§ 1 Gegenstand des Vertrages

1. Die Software mit der Bezeichnungen "agorum core Pro" bestehend aus verschiedenen Modulen ist in ihren Teilen und in der Gesamtheit urheberrechtlich geschützt. Ausschließlich zu Test- und Entwicklungszwecken werden an dieser Software entsprechend eingeschränkte Nutzungsrechte eingeräumt.
2. Soweit der Lizenzgeber nicht selbst die Schutzrechte an der Software oder an Teilen davon besitzt, ist er zur Weitergabe und Nutzung durch Dritte berechtigt.
3. Der Lizenznehmer erhält mit dem Rechteerwerb an der Software nur Eigentum an dem körperlichen Datenträger, an der Umverpackung und dem Handbuch sowie an sonstigem mitgelieferten Material.

§ 2 Umfang der Lizenzeinräumung

1. Diese Lizenz erlaubt dem Linzenznehmer die Benutzung nur der einen an ihn ausgelieferten Kopie der Software.
2. Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, sonstige Kopien anzufertigen. Dieses Kopierverbot gilt ausdrücklich auch für Sicherungskopien. Für die Sicherung künftiger Benutzung im Sinne von § 69d Absatz 2 UrhG hält der Lizenzgeber für den Linzenznehmer unbegrenzt weitere Kopien bereit.

§ 3 Beschränkung der Lizenz

1. Mit der Software geliefertes Textmaterial ist urheberrechtlich geschützt. Es darf nicht vervielfältigt, verändert oder verbreitet werden.
2. Das Recht zur Benutzung der Software kann nicht auf Dritte übertragen werden.
3. Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, ohne vorherige schriftliche Einwilligung des Lizenzgebers die Software oder mitgeliefertes Material an Dritte zu übergeben oder sonstwie zugänglich zu machen.
4. Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, die Software zurückzuentwickeln, zu dekompilieren oder zu disassemblieren.
5. Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, die Software zu vermieten, zu verkaufen, zu verleasen oder sonstwie zu verwerten.

§ 4 Einschränkung der Testlizenz

1. Die Software kann zu Test- und Entwicklungszwecken bei Verfügbarkeit von der Webseite des Lizenzgebers unentgeltlich geladen werden oder der Lizenzgeber stellt sie in anderer digitaler Form dem Lizenznehmer zur Verfügung. Testlizenzen sind Lizenzen, die gegenüber der Standardlizenz in Funktion und Eigenschaften eingeschränkt sein können.
2. Testlizenzen dürfen nicht in einer Produktivumgebung eingesetzt oder sonstwie zu produktiven Zwecken genutzt werden. Insbesondere darf die Testlizenz nicht dazu verwendet werden, eine oder mehrere bereits vorhandene Versionen der Software "agorum core Pro" upzudaten.
3. Die Nutzung einer Testlizenz erfordert es, vor und während des Testes/der Entwicklungsarbeit eine aktuelle Sicherung aller Anwenderdaten des Lizenznehmers vorzunehmen.
4. Über die reine Lizenzeinräumung hinausgehende Leistungen des Lizenzgebers, die der Lizenznehmer im Rahmen der Lizensierung in Anspruch nimmt, können kostenpflichtig sein. Ausgeschlossen ist ein Anspruch auf bestimmte überobligatorische Leistungen des Lizenzgebers jedweder Art. Der Lizenznehmer kann gegen separate Berechnung eine durch einen fachlich qualifizierten Mitarbeiter des Lizenzgebers betreute Testinstallation anfordern.

§ 5 Vertragsverletzung und Kündigung

1. Der Lizenzgeber ist berechtigt, den Lizenzvertrag jederzeit mit sofortiger Wirkung zu kündigen, sofern der Lizenznehmer gegen eine Vorschrift dieses Vertrages verstößt.
2. Der Lizenzgeber wird den Lizenznehmer für alle Schäden haftbar machen, die aufgrund einer schuldhaften Verletzung dieses Vertrages durch den Lizenznehmer eintreten.

§ 6 Änderungen und Aktualisierungen

1. Der Lizenzgeber ist berechtigt aber nicht verpflichtet, Updates der Software zu erstellen.
2. Der Lizenzgeber kann für das Zurverfügungstellen von Updates ein Entgelt verlangen.

§ 7 Gewährleistung und Haftung

1. Der Lizenzgeber gewährleistet ab dem Zeitpunkt der Übergabe, dass die Software hinsichtlich ihrer Funktionsweise im Wesentlichen der Programmbeschreibung im begleitenden Textmaterial entspricht.
2. Der Lizenzgeber weist darauf hin, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Computersoftware vollständig fehlerfrei herzustellen.
3. Tritt ein Mangel auf, so sind in einer schriftlichen Mängelrüge der Mangel und seine Erscheinungsform so genau (z. B. Vorlage der Fehlermeldungen) zu beschreiben, dass der Mangel überprüfbar ist und etwaige Bedienungsfehler (z. B. Arbeitsschritte) ausgeschlossen werden können.
4. Es wird keine Gewähr dafür geleistet, dass die Software für die Zwecke des Lizenznehmers geeignet ist und/oder mit sonstiger vom Lizenznehmer eingesetzter Software zusammenarbeitet.
5. Mit der Lizensierung erhält der Linzenznehmer eine Kurzanleitung (Textmaterial, Programmbeschreibung, implementierte Benutzerführung/Einweisung und/oder Online-Hilfe). Die Lieferung von darüber hinausgehenden ausführlichen Handbüchern und/oder Dokumentationen wird nicht geschuldet. Abweichendes ist schriftlich zwischen den Parteien zu vereinbaren. Dabei sind entsprechende Anforderungen (z.B. Inhalt, Sprache und Umfang eines zu liefernden Handbuches, Dokumentation) konkret zu bezeichnen.
6. Die Lieferung einer Bedienungsanleitung allein in deutscher Sprache ist zulässig. Dies gilt vor allem dann, wenn der Vertragsgegenstand nur in deutschsprachiger Version lieferbar bzw. noch nicht für den jeweiligen Markt vollständig lokalisiert ist.
7. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit Übergabe der Software und beträgt ein Jahr, bei Verbrauchergeschäften zwei Jahre. Der Lizenznehmer haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung wird auf solche Schäden begrenzt, die vorhersehbar bzw. typisch sind.
8. Wird der Linzenznehmer in Anspruch genommen, ist stets ein etwaiges Mitverschulden des Anwenders zu berücksichtigen insbesondere wegen nicht nachvollziehbarer Fehlermeldungen oder unzureichender Datensicherung. Dies kann bis zur völligen Haftungsfreistellung des Linzenzgebers führen. Unzureichende Datensicherung liegt beispielsweise vor, wenn es der Anwender versäumt, durch nach dem Stand der Technik mögliche Sicherungsmaßnahmen schädliche Einwirkungen (z.B. durch Computerviren, Malware oder sonstige Phänomene) zu unterbinden, die einzelne Daten oder gesamte Datenbestände gefährden können.

§ 8 Sonstiges

1. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Stuttgart, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
2. Sollten Teile dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt das die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht. Die Parteien verpflichten sich vielmehr, die unwirksame Regelung durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am Nächsten kommt.
3. Änderungen dieses Vertrages bedürfen der Textform. Gleiches gilt auch für die Aufhebung dieser Textformklausel.